Kommentar zur Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder des Vorstands des FC Schalke 04,

die Angaben zum Thema „Mitgliederversammlung“ in dem Offenen Brief vom 10.12.2020 werfen Fragen auf. Sie schreiben u.a.:
„Ziel ist es, die ordentliche Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung durchzuführen. Mit Blick auf die dynamische Entwicklung der Corona-Pandemie befürchten wir jedoch, dass dies noch einige Zeit dauern kann. “
Abgesehen davon, dass unklar ist, was Sie unter „noch einige Zeit“ verstehen, da auch der Hinweis am Ende Ihres Schreibens, „erst der Klassenerhalt, dann die ordentliche Mitgliederversammlung inklusive Aussprache und Wahlen zu den Gremien – dieser Zeitplan steht“ keine zeitliche Eingrenzung des „dann“ enthält, ist doch festzustellen: Ganz so einfach ist die Sache nicht.

Eine ordentliche Mitgliederversammlung muss vielmehr so schnell wie möglich stattfinden und ist auch unter Pandemiebedingungen durchführbar. Von einem Vorstand, der die Rechte der Vereinsmitglieder ernst nimmt, erwarte ich daher, dass er die Abhaltung der Mitgliederversammlung im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten veranlasst. Bei allem Verständnis für die herausfordernde Pandemie-Situation kann ich die Bereitschaft des Vorstands, alles dafür zu tun, damit wir Mitglieder unsere Rechte ausüben können, nicht erkennen. Mit den Angaben in Ihrem Offenen Brief gebe ich mich als Vereinsmitglied auch und gerade wegen Ihres Hinweises auf eine Präsenzveranstaltung nicht zufrieden. Das kann im Worst-Case nämlich bedeuten, dass auch im Jahr 2021 keine Mitgliederversammlung stattfinden wird.


Zunächst zur rechtlichen und tatsächlichen Ausgangssituation:
Laut Satzung – und dem Gesetz – ist die Mitgliederversammlung das höchste Organ des FC Gelsenkirchen-Schalke e.V., sie findet gemäß 6.1 unserer Satzung einmal im Jahr statt und zwar „in den ersten sechs Monaten des Geschäftsjahres. Die Einladungsfrist beträgt laut Satzung zwei Monate. Bedenkt man, dass eine Mitgliederversammlung unserer Größenordnung geschätzt mindestens zwei bis drei Monate Vorbereitungszeit benötigen dürfte, müsste der Vorstand etwa im Februar/März 2021 in die Planung der Mitgliederversammlung einsteigen. Dafür, dass zu diesem Zeitpunkt klar sein wird, ob eine Veranstaltung mit rund 10.000 Teilnehmern genehmigt werden könnte, spricht derzeit aber nichts.

Eine den Satzungsbestimmungen entsprechende Mitgliederversammlung bis spätestens 30.06.2021 ist vor diesem Hintergrund meiner Einschätzung nach unrealistisch. Aber auch dann, wenn man eine entgegen den Satzungsvorgaben im zweiten Halbjahr 2021 stattfindende Mitgliederversammlung in Betracht zieht, stellt sich die Lage nicht grundlegend anders dar. Selbst wenn Ende 2020/Anfang 2021 mit einer Impfung begonnen wird und sich Viele impfen lassen: Spricht genug dafür, dass eine Präsenzveranstaltung mit 10.000 Teilnehmern ab Juli 2021 mit einem Vorlauf von mindestens zwei bis drei Monaten genehmigt werden könnte?
Den Mitgliedern des FC Schalke 04 obliegt neben der Entgegennahme der Berichte der Gremien, die ganz sicher nicht nur von mir mit großem Interesse erwartet werden, die (Nicht-)Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und die Entscheidung über die Satzungsänderungsanträge sowie vor allem die Besetzung der Gremien. Ihr „Zeitplan“ lässt nicht ansatzweise erkennen, wann nach Ihrer Planung die Wahlen zu den Gremien erfolgen sollen. Dies ist insbesondere deshalb bedenklich, weil dem Aufsichtsrat aktuell nur 4 (!) von uns gewählte Mitglieder angehören, nämlich die Herren Dörnemann, Gesenhues, Lange und Stevens. Die übrigen 5 (!) Aufsichtsratsmitglieder sind bekanntlich nur kooptiert. Die Amtszeit von Professor Gesenhues endet eigentlich in diesem Jahr, die Amtszeiten der Herren Dörnemann und Stevens werden im Jahr 2021 enden. Die nachgerückten Herren Rüter und Müller sind – mit Verlaub – gerade nicht gewählt worden und auch nur bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt, müssten sich dann also ggf. gemäß 7.1 der Satzung einer Nachwahl stellen.

Nachdem es im Rahmen der Absage der MV 2020 im Schalker Kreisel #9 noch hieß, dass der Verein eine virtuelle MV am 07.06.2020 aus technischen Gründen nicht umsetzen könne, aber geprüft werde, „eine solche Mitgliederversammlung zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen“, favorisiert der Vorstand nun – ohne Begründung (!) – eine Präsenzveranstaltung. Natürlich wäre dies aus der Sicht der Mitglieder vorzugswürdig. Aus den genannten Gründen ist jedoch eine Befassung mit dem, was unter den auf unabsehbar lange Zeit noch gegebenen Umständen anstelle einer Präsenzveranstaltung möglich wäre, unumgänglich.

Mein Standpunkt hierzu ist klar: Alles ist besser, wenn die Alternative ist, dass womöglich auch 2021 keine Mitgliederversammlung stattfinden wird.

Andere machen es seit Monaten vor. Vereine, zuletzt etwa F95, sowie insbesondere Aktiengesellschaften halten virtuelle Mitglieder- bzw. Hauptversammlungen ab (laut Danwerth, AG 2020, 776 ff. bis zum 28.09.2020 insgesamt 326 börsennotierte Unternehmen), am 19.11.2020 übrigens der BVB. Es gibt Hauptversammlungs-Dienstleister, beispielsweise Computershare, Link Market Services, Better Orange, ADEUS und UBJ, welche die Abwicklung übernehmen und dabei ggf. auch das Portal für die Bild- und Tonübertragung, die Stimmabgabe und die Fragenübermittlung betreiben.
Nun zu dem, was möglich wäre – wenn man denn wollte:
Das Gesetz erlaubt es Vereinen wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie vorübergehend ohne Grundlage in der Satzung eine rein virtuelle Mitgliederversammlung abzuhalten (§ 5 Abs. 2 COVMG). Möglich wäre danach eine Teilnahme an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort und eine Ausübung des Stimmrechts im Wege der elektronischen Kommunikation. Möglich wäre auch – wiederum ohne körperliche Teilnahme an der Mitgliederversammlung – eine schriftliche Stimmabgabe. Diese muss vor Beginn der Mitgliederversammlung gegenüber dem Verein erfolgt sein, damit sie bei der Beschlussfassung mitzählen kann.

Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung würde durch einen Live-Stream über das – passwortgeschützte – Portal des Vereins oder eines Dienstleisters ermöglicht. Dabei müsste für eine sichere Verbindung gesorgt werden und sichergestellt sein, dass es nicht zu einer mehrfachen Stimmabgabe kommt. Zur Wahrheit gehört zwar auch, dass eine volldigitale, in Echtzeit und interaktiv abgehaltene Mitgliederversammlung nur bis zu einer bestimmten Zahl von Teilnehmern technisch umsetzbar sein dürfte. Eine wesentliche Einschränkung der Mitgliederrechte ist damit aber nicht zwingend verbunden. Abgesehen davon, dass es zu Corona-Zeiten ein Privileg darstellt, nicht vor Ort sein zu müssen, sondern von zuhause aus an der Versammlung teilnehmen zu können, kann auch die Vorbereitung einer virtuellen Mitgliederversammlung sehr gut als Internetprozess strukturiert werden. Die Mitglieder wären nicht nur über die Kandidaten für die Gremien oder etwaige (Satzungsänderungs-)Anträge zu informieren. Denkbar wäre es auch, die Berichte der Gremien vorab über die Vereinskanäle zu veröffentlichen und es den Mitgliedern zu ermöglichen, Fragen zu stellen oder Anmerkungen zu machen, zu denen Vorstand und Aufsichtsrat in der Mitgliederversammlung Stellung nehmen würden. Stimmberechtigte Mitglied könnten schließlich nicht nur Anträge zur Mitgliederversammlung stellen, sondern anstelle eines Wortbeitrages in der Präsenzveranstaltung beispielsweise ein Statement in Form von kurzen Videos anfertigen, welche dann während der Mitgliederversammlung präsentiert werden.

Ich traue es uns ohne weiteres zu, unseren Willen auch im Fall einer rein digitalen Mitgliederversammlung in Form von Anträgen, Fragen oder Stellungnahmen angemessen zur Geltung zu bringen und insbesondere eine transparente Vorbereitung einzufordern. Auch eine solche Mitgliederversammlung würde also ihren Funktionen (Information, Kommunikation und Entscheidung der Mitglieder) gerecht werden.
Am besten geeignet erscheint mir jedoch die hybride Mitgliederversammlung, also eine Mischung zwischen Präsenzveranstaltung und rein digitaler Teilnahme. An einer solchen Mitgliederversammlung könnte eine mit den zuständigen Behörden noch abzustimmende Anzahl an Personen gleichzeitig teilnehmen. Neben den Mitgliedern von Vorstand und Aufsichtsrat sowie der sonstigen Gremien wären dies zum einen Kandidaten für die anstehenden Wahlen (Aufsichtsrat, Ehrenrat und Wahlausschuss) und zum anderen jedenfalls diejenigen, die Anträge gestellt haben und/oder aus anderen Gründen eine Rede halten oder Anträge stellen wollen. Im Falle einer solchen Veranstaltung müsste sich also jedes – nicht für ein Amt kandidierende – Mitglied überlegen, ob es aktiv an der Versammlung teilnehmen will und darauf hinwirken, als Teilnehmer zugelassen zu werden. Diese Variante erlaubt sowohl eine flexible Reaktion auf das jeweils aktuelle Pandemiegeschehen in Gelsenkirchen als auch eine engagierte Wahrnehmung von Rede- und Antragsrechten durch diejenigen Mitglieder, die sich – gleichzeitig als „Stellvertreter“ der Nicht-Anwesenden – besonders engagieren und aktiv am Vereinsleben teilhaben wollen. Einer lebendigen und emotionalen Mitgliederversammlung stünde nichts entgegen. Wäre die genehmigte Teilnehmerzahl noch nicht erreicht, könnte natürlich weiteren Mitglieder der Zutritt gestattet werden. Andere Mitglieder könnten digital teilnehmen, wobei die Mitgliederversammlung auch in diesem Fall vom Vorstand – wie beispielhaft beschrieben – transparent vorzubereiten wäre.

Ich hoffe, dass diese Anregungen nicht ungehört verhallen und das „Wir alle zusammen für den FC Schalke 04“ aus Ihrem Brief auch so gemeint ist!

Kornelia Toporzysek

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